Fördermittel kommen von Land und Bund
Das Land wie auch der Bund stellen 2018 Mittel zur Schulsanierung bereit, wobei das Land für die Jahre 2017 bis 2019 mit dem Kommunalen Sanierungsfonds (KommSan) erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen öffentlicher Schulträger zur Verfügung stellt. Bisher war die Förderung auf Neu- und Umbauten beschränkt. In diesem Jahr wird das Land Mittel in Höhe von rund 172 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Daneben hat der Bund über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes II (KInvFG II) Mittel für die Förderung von Schulsanierungen von finanzschwachen Kommunen in Höhe von insgesamt rund 251 Millionen Euro bereitgestellt.
„In Baden-Württemberg besteht ein flächendeckender Sanierungsbedarf an Schulen. Umso mehr freut es mich, dass im Wahlkreis Balingen verschiedene Sanierungsprojekte an Schulen sowohl in das Landes- wie auch das Bundesprogramm aufgenommen werden konnten. Insgesamt werden über 2,8 Millionen Euro für die Schulsanierung zu uns fließen“, so die CDU-Wahlkreisabgeordnete Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. In die Programme des Landes und des Bundes wurden in Albstadt die Kaufmännische Schule, in Balingen die Realschule, das Gymnasium sowie die Gewerbliche Schule aufgenommen. Des Weiteren fanden die Grundschule in Jungingen und in Rosenfeld sowie die Gemeinschaftsschule in Rangendingen Einzug in die Programme.
Kommunaler Sanierungsfonds des Landes Baden-Württemberg
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Jungingen |
Grundschule |
Statische Ertüchtigung der Kellerräume, Sanierung Dachstuhl, Sanierung Fassade |
341.000 |
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Rosenfeld |
Grundschule Leidringen |
Austausch Sanitär, Elektro, Lüftungsleitungen, neue Be- und Entlüftungsanlage im WC-Bereich, Fließenarbeiten Austausch von Fenstern in den Klassenzimmern, Innentüren, Gipser, Maler, Tapezierarbeiten |
88.000 |
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ZAK |
Philipp-Matthäus-Hahn Schule (Gewerbliche Schule) Balingen |
Erneuerung der abgehängten Decken, Türen, Raumakkustik, Maler-Tapezierarbeiten, Austausch Bodenbeläge, Erneuerung der Elektroinstallation, Beleuchtung |
179.000 |
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ZAK |
Kaufmännische Schule Albstadt |
Austausch abgehängte Decken, Austausch Bodenbeläge, Malerarbeiten Austausch Türen, Erneuerung Elektroinstallation, Sanierung Sanitärräume, Brandschutz, Gebäudetechnik |
282.000 |
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Kapitel 2 des Bundes:
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Balingen |
Realschule |
Brandschutztechnische und Statische Sanierung, Betonsanierung, Fenstersanierung |
545.000 |
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Balingen |
Gymnasium |
Brandschutztechnische und statische Ertüchtigung, Betonsanierung, Erneuerung Böden, Beleuchtung, Dachaufbau, Dachabdichtung, WC Anlagen, Verkabelung |
1.117.000 |
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Rangendingen |
Gemeinschaftsschule (Joachim-Schäfer-Schule) |
Fensteraustausch Südseite, Sanierung Sanitär und Elektroleitungen, Sanierung Schallschutzverkleidung an den Decken, Sanierung Böden, Malerarbeiten |
296.000 |
Hintergrund:
Zum Kommunalen Sanierungsfonds des Landes:
Das Land beteiligt sich in den Jahren 2017 bis 2019 i.H.v. 10% der Tilgungsverpflichtung nach der VO zu § 18 LHO an den Sanierungslasten der Kommunen. Der Fonds steigt im Zuge der November-Steuerschätzung 2017 um 137 Mio. Euro auf insgesamt 422 Mio. Euro für diese drei Jahre an. Nach rd. 41 Mio. Euro in 2017 werden 173 Mio. Euro in 2018 und 207 Mio. Euro in 2019 bereitgestellt. Gemäß der Entscheidung der Kommunalen Landesverbände sollen davon 80% (337 Mio. Euro) für die Sanierung von Schulen verwendet werden, die anderen 20% (84 Mio. Euro) für die Sanierung von Brücken.
Zm KInvFG II des Bundes:
Zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Gemeinden, Stadt- und Landkreise gewährt der Bund auf Basis des novellierten Art. 104c GG mit dem Sondervermögen Kommunalinvestitionsförderungsfonds für den Zeitraum vom 01.07.2017 bis 31.12.2022 Finanzhilfen i.H.v. 3,5 Mrd. Euro. Davon erhält BW 251,24 Mio. Euro (rd. 7,18%).
