Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zur Einigung Flächenfaktor

 

In einem Spitzengespräch am Freitag haben sich der Ministerpräsident und die Fraktionsvorsitzenden von Grün-Schwarz zum Thema Flächenfaktor geeinigt. Die CDU hat sich mit ihren Forderungen und ihrem Modell entsprechend dem klaren Wortlaut des Koalitionsvertrages von 2016 durchgesetzt. So wird Fläche künftig neben der Einwohnerzahl bei der Schlüsselzuweisung im bestehenden Finanzausgleichssystem Berücksichtigung finden. Das bedeutet in Zukunft für bedürftige flächengroße Gemeinden mehr Gerechtigkeit.

Die Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 63 Balingen, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich mit Blick auf ihren Wahlkreis erfreut über diesen Erfolg der CDU: „Kleine Gemeinden mit viel Fläche und wenig Einwohnern werden hiervon profitieren. Die Politik der CDU ist eben auch eine Politik für unsere Heimat, den ländlichen Raum. Ich begrüße diese Einigung deshalb sehr“, so die Abgeordnete Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut. Entsprechend erster Modellrechnungen werden im Wahlkreis 63 die meisten Gemeinden profitieren.

Dennoch sollen aber auch Entlastungen für die großen Städte, die durch das geänderte System eventuell Nachteile erleiden könnten, erfolgen. Die Regierungsfraktionen planen zusätzliche 25 Millionen Euro für 2021 in die Hand zu nehmen, um die Gemeinden zu entlasten. Hierüber soll das Parlament in der kommenden Woche entscheiden.

Zum 1. Januar 2022 werden rund fünf Prozent des Grundkopfbetrags nach Einwohnerdichte verteilt. Dies wird in zwei Stufen über eine Verteilungsmasse von je 25 Millionen Euro zum Januar 2021 und 1. Januar 2022 erfolgen.

Am Dienstag steht das Thema auf den Tagesordnungen der Regierungsfraktionen, bevor am Mittwoch die letzte Sitzung des Landesparlaments in diesem Jahr mit dem Beschluss des Landeshaushalts 2020/2021 ansteht.

 

 

Über mich

Unsere Region, meine Heimat schätze ich sehr. Deshalb bin ich nach Jahren im Ausland hierher zurückgekehrt. Gemeinsam mit meinem Mann Thomas und unseren drei Töchtern lebe ich sehr gerne hier. Seit April 2016 vertrete ich als Landtagsabgeordnete engagiert die Interessen meines Wahlkreises in Stuttgart.

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